Unsere Programmpunkte
Meinungsfreiheit statt politischer Korrektheit
Die Atlas Initiative wendet sich gegen Zensur und Überwachung und steht für eine offene und demokratische Debattenkultur.
Marktwirtschaft statt Planwirtschaft
Die Atlas Initiative tritt für eine an den liberalen Prinzipien der freien und sozialen Marktwirtschaft orientierte Ordnung und eine Fokussierung des Staates auf seine Kernaufgaben ein. Dies gilt auch für die Geldpolitik, deren Politisierung und Fiskalorientierung die Atlas Initiative eine Absage erteilt.
Preiswerte Versorgung mit elektrischer und thermischer Energie ist Grundlage von Zivilisation, Wirtschaft und Mittelstand. Die Atlas Initiative fordert Abbau von Subventionen, die zu Fehlsteuerungen führen und Umweltschutz konterkarieren.
Familie statt Kollektivismus
Die Atlas Initiative verteidigt die Familie als Keimzelle des Staates und der Gesellschaft, wie dies im Grundgesetz ausdrücklich gefordert wird. Dazu gehört eine Ausrichtung des staatlichen Bildungsangebotes ausschließlich an Qualität und eine Befreiung von sachfremden, rein ideologisch motivierten Inhalten.
Leistungsprinzip statt Gesinnungspatronage
Die Atlas Initiative fordert eine Reform der Europäischen Union im Sinne einer Stärkung der Subsidiarität, der demokratischen Kontrolle, der Entbürokratisierung, dem Primat der Rechtsstaatlichkeit und dem Respekt vor der Vielfalt der an ihr teilnehmenden Nationen. Der Fokus der Europäischen Union sollte im Freihandel und in der Wahrung gemeinsamer, sicherheitspolitischer Interessen stehen.
Damit steht die Atlas Initiative für eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit bei gleichzeitiger Rückbesinnung auf die Kernaufgabe des Schutzes des Staatsterritoriums und der strikten Orientierung am Völkerrecht im Sinne der Notwendigkeit, nicht außerhalb der Mandatierung durch die UN militärisch zu handeln.
Verantwortungsethik statt Gesinnungsethik
Die Atlas Initiative fordert eine Ausrichtung der Asyl- und Migrationspolitik am geltenden Recht und eine Beendigung der unkontrollierten und illegalen Einwanderung – auch unter Einsatz konsequenter Rückführungen.
Ein stabiles Stromnetz ist überlebenswichtig. Die Atlas Initiative fordert, bisherige Kraftwerke (u. a. Kohle- und Kernkraftwerke) weiter zu betreiben, bis gleichwertige Alternativen vorhanden sind.
Wir fordern
- Stärkere Verankerung der Werte, auf denen die freie Gesellschaft ruhen muss:
Ehe und Familie, Eigentum, Individualität, Religion und Kultur - Sicherung bzw. Wiederherstellung der Gewaltenteilung, insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechungsorgane zur Auslegung der Verfassung als letzte Verteidigungslinie der verfassungsgemäßen Ordnung; Direktwahl von Mandatsträgern aller drei Gewalten durch den Bürger
- Wiederherstellung der Presse- und Medienvielfalt und Zerstörung des Bandes zwischen Macht und Medien; stärkere Sicherungsmechanismen gegen Zensur und Informationskontrolle
- Stärkung der Privatsphäre und der Grundrechte des Bürgers an den eigenen Daten zur Verhinderung eines Überwachungsstaates und einer auf Überwachung basierenden Degradierung des Bürgers zum konsumierenden Objekt der Manipulation
- Machtbegrenzung für Politiker durch Haftungsregeln nach dem Vorbild der freien Wirtschaft und der Einführung von Amtszeitbegrenzung; Bruch des Amtseides und Untreue dürfen auch in der Politik straf- und zivilrechtlich nicht folgenlos bleiben
- Selektionshürden für exekutive Ämter in Form von Mindestqualifikationen
- Beendigung der adversen Selektion von Politikern durch Reform der Bezahlung und Gleichbehandlung von Mandatsträgern aus der freien Wirtschaft und Staatsangestellten / Beamten
- Stärkung des Subsidarität durch Steuerhoheit der Gemeinden und Rückzug der Zentralgewalt auf solche Aufgaben, die nur und ausschließlich von ihr erfüllt werden können; Stärkung der Eigenverantwortung regionaler Einheiten durch Abschaffung des Rechts auf Transfer
- Direkte Demokratie auf allen Ebenen der Gebietskörperschaften, also Gemeinden, Bundesländern und Bund nach dem Vorbild der Schweiz
- Verhinderung von Interessenkonflikten und "Tyrannei der Mehrheit" durch grundlegende Reform des aktiven und passiven Wahlrechts
- Begrenzung der Staatsquote auf maximal 25 Prozent
- Verbot staatlicher Verschuldung
- Währungswettbewerb, Bargeldverfügbarkeit und Goldstandard mit Verfassungsrang
- Stärkung der Eigentumsrechte und der Vertragsfreiheit sowie Verankerung der Marktwirtschaft als einzige freiheitliche Form der Wirtschaftsordnung mit Verfassungsrang
- Freiheitliche Wertevermittlung und -sicherung als Staatsziel